Gemeindekomplizen

Hier gehst es zur Gemeinde Bad Saarow-Pieskow (Gemarkung)

Mach mit!

Demokratie lebt von Beteiligung. Politische Partizipation ist die Grundlage unserer Gesellschaft. Doch über Formen, Verfahren und Umfang von Beteiligung wird gestritten. Teile der Zivilgesellschaft fordern ergänzende Elemente. Ihrer Meinung nach reichen die üblichen parlamentarischen Prozesse politischer Entscheidungsfindung und Wahlen nur bedingt aus, um die Demokratie lebendig und „bürgernah“ zu gestalten, denn Beteiligung beinhaltet mehr als Wahlen.

Was ist Bürgerbeteiligung?

Der Begriff „Bürgerbeteiligung“ bezeichnet die freiwillige und unentgeltliche Teilhabe von Bürgerinnen und Bürgern an den politischen Willensbildungs- und Entscheidungsprozessen und die Möglichkeit, auf Sachentscheidungen Einfluss zu nehmen.

Für die Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern unterscheidet die OECD drei Stufen staatlicher Entscheidungsfindung:

  • Information über anstehende Entscheidungen und deren Grundlagen;
  • Beratung anstehender Entscheidungen mit Bürgerinnen und Bürgern;
  • Mitentscheidung der Bürgerinnen und Bürger.

Beteiligung

Der Begriff „Bürgerbeteiligung“ bezeichnet die freiwillige und unentgeltliche Teilhabe von Bürgerinnen und Bürgern an den politischen Willensbildungs- und Entscheidungsprozessen und die Möglichkeit, auf Sachentscheidungen Einfluss zu nehmen.

Drei inhaltliche Bereiche der politischen Beteiligung an der Demokratie lassen sich unterscheiden:

  • Mitbestimmung an repräsentativen Strukturen (z. B. Wahlen),
  • Mitbestimmung an direkten Sachfragen (z. B. Volksentscheid),
  • partizipative Formen der Beteiligung (z. B. Bürgerdialoge) 

Darüber hinaus gibt es zwei Formen oder Arten der Beteiligung:

  • Formal: Darunter fallen gesetzlich geregelte Verfahren der direkten Demokratie (z. B. Wahlen, Bürgerbegehren und Volksentscheide).
  • Informell: Damit sind dialogorientierte, beratende und freiere Verfahren gemeint, bei denen sich Bürgerinnen und Bürger zur Meinungsbildung oder Entscheidungsfindung zusammenfinden.

Die repräsentative Demokratie kann und soll nicht durch Verfahren der Bürgerbeteiligung ersetzt werden. Beteiligung ergänzt unsere repräsentative Demokratie vielmehr konstruktiv und fördert das demokratische Bewusstsein.